Die Allianz pro Schiene sieht den dringend benötigten Ausbau des Schienennetzes in Gefahr. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds fehlen nun 12,5 Milliarden Euro, die eigentlich für die Ertüchtigung der Hochleistungskorridore vorgesehen waren. Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, betont, dass dieser Betrag durch den Abbau umweltschädlicher Subventionen im Verkehr kurzfristig eingespielt werden könnte.
Schienennetz ausbauen: Finanzierung durch Subventionsabbau sicherstellen
Die Ampel-Koalition hat in ihrem Regierungsprogramm das Ziel festgeschrieben, umwelt- und klimaschädliche Subventionen abzubauen. Bisher wurden jedoch noch keine konkreten Maßnahmen ergriffen, um dieses Versprechen einzulösen. Es ist jetzt an der Zeit, diese Vorhaben in die Tat umzusetzen. Eine mögliche Maßnahme zur Finanzierung der dringend benötigten Schieneninvestitionen könnte die Abschaffung des Dieselprivilegs sein, gepaart mit einer Reform der Kfz-Steuer und einer Anhebung der pauschalen Dienstwagenbesteuerung für Verbrenner. Durch diese Maßnahmen könnten ausreichend finanzielle Mittel bereitgestellt werden.
Laut einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung könnten durch eine Anpassung der Steuersätze für Diesel und Benzin, eine Entlastung bei der Kfz-Steuer und eine differenzierte Pauschalversteuerung für Privatfahrten mit Dienstwagen zwischen Verbrennern und E-Autos jährlich zusätzliche Einnahmen in Höhe von 12,5 Milliarden Euro für den Staat generiert werden.
Die Finanzierung des Schienennetzausbaus könnte gesichert werden, wenn die Regierung ernsthaft umwelt- und klimaschädliche Subventionen im Verkehr abbaut. Dirk Flege betont, dass dies ein gutes Argument beim Autogipfel im Kanzleramt sein würde, um die Kaufprämien für E-Autos weiter zu reduzieren und gleichzeitig den Umweltschutz zu fördern.
Ein Abbau von umwelt- und klimaschädlichen Subventionen im Verkehr würde nicht nur die Finanzierung des Schienennetzausbaus sichern, sondern auch positive Effekte für die Umwelt und den Klimaschutz mit sich bringen. Es ist an der Zeit, dass die Regierung ihr Versprechen einlöst und die erforderlichen Maßnahmen ergreift, um die Mobilität nachhaltiger und umweltfreundlicher zu gestalten. Der Ausbau des Schienennetzes ist ein essentieller Schritt in diese Richtung.
